Iranisches Atomprogramm:

10.11.2011
Pressemitteilung

Junge Union fordert härtere Gangart der Bundesregierung

In der Debatte um das iranische Atomprogramm fordert die Junge Union Schleswig-Holstein einen entschlosseneren Kurs Deutschlands: „Wenn wir von vornherein militärische Optionen ausschließen, sind die Anreize einer Aufgabe des Atomprogramms für die iranische Führung gering. Wir verlangen eine friedliche Lösung durch UN-geführte Verhandlungen. Gerade deshalb muss die freie Welt glaubhaft machen, im Notfall auch militärisch zu intervenieren“, meint der Landesvorsitzende Frederik Heinz.

Weitere Sanktionen sind nach Einschätzung der JU hingegen wenig zielführend. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher, Nicolas Sölter: „Sanktionen, die etwa auf die nachwievor intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem Iran zielen, benötigen eine lange Vorlaufzeit, um ihre Wirkung zu entfalten. Ohnehin hat sich der Iran gegenüber bestehenden Handelseinschränkungen als erstaunlich resistent erwiesen. Einzig ein Boykott iranischer Rohstoffexporte würde dem Regime in Teheran spürbar den Geldhahn zudrehen. Hierbei müssten aber auch Russland und China mitwirken, was derzeit leider wenig wahrscheinlich ist.“

Damit unterstützt die Junge Union Schleswig-Holstein den JU-Bundesvorsitzenden Philipp Mißfelder, der zugleich außenpolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion ist und zuvor den Ausschluss eines Waffengangs durch Außenminister Westerwelle kritisiert hatte.